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KLIMAFAKTEN UND KLIMALÜGEN 18

Besorgte Bürger aus dem in- und ausländischen Ökowiderstand 8

(aktualisiert 28.10.09)
Inhalt

1 Einleitung: ein Mailwechsel mit einem anonymen Klimaterroristen
2 Geht es um Energiesparen? Umweltschutz?? CO2??? Welterlösung????
3-7 Medienmanipulation 1 2 3 4 5
8-10 Versiegende Energiequellen? 1 2 3
11-39 Vergebliche Liebesmüh besorgter Bürger aus dem Ökowiderstand 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29
40-51 Dipl.- Met. Dr. Wolfgang Thüne gegen den Treibhausschwindel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12
52-54 Dämmtechnik - Ökologie und Ökonomie 1 2 3
55-59 Wer ist schuld am Klimawandel? 1 2 3 4 5
60-62 CO2-Emissions-Zertifikathandelsterror 1 2 3 (mit INFAS/FAQ-Bundestagsumfrage)
63 Das Klimaschutz-Quiz
64 Aus dem Brennstoffspiegel
65 Rückversicherung und Klimapropaganda
66-67 Ökos Pro Atomkraft 1 2
68-73 Ökoterrorismus - Die Grüne Bewegung 1 2 3 4 5 6

18 Ökoterrorismus - Vergebliche Liebesmüh besorgter Bürger aus dem Widerstand gegen die totale Machtergreifung der Ökofaschisten 8

Dann an den MP Wulff, NdS am 27.2.05 (Leicht gekürzt):

Und zu schlechter Letzt:

Liebe Mitstreiter aus Niedersachsen, von EIKE, aus der Heiligrother Runde und andere,

bei all den vielen Schreibereien zu CO2 übersehen Sie bitte nicht, daß die bürgerverratenden Politiker gerade dabei sind, das nächste bodenlose Strompreis-Steigerungsfaß aufzumachen, es ist die gesetzlich vorgeschriebene Führung von Höchstspannungstrassen unterirdisch.

An diesem Beispiel ist nachzuvollziehen, wie Politik bei uns läuft: Die Politik inszeniert für ihre eigenen Pläne selber ihre Stoßtrupps als „Bürgerinitiativen“, steuert die Medien, daß sie deren Protest ordentlich verstärken, um dann das selbstbestellte Geschrei als "Bürgerwillen" , den man respektieren muß, in politisches Handeln, sprich Gesetze, umzusetzen.

Seit 2004 berichtete ich Ihnen detailliert darüber, wie FDP-MdB Angelika Brunkhorst im Januar 2004 mit hochgradiger Desinformation die Bürgeraufhetzung gegen die vorgeblichen Gefahren durch Hochspannungsleitungen mit einer großangelegten Versammlung in Harpstedt eröffnet hat. Siemens als Nutznießer (Siemens-gasisolierte Leitungen sind die angestrebte Technik, vielfach teurer als die bewährten Freileitungen) unterstützte Angelika Brunkhorst bei dieser Versammlung mit 2 hochkarätigen "Experten" aus Erlangen. (Ulrike Flach - als MdB geriet sie in Verruf, weil sie gleichzeitig auf der Siemens Gehaltsliste stand - leitet noch immer den FDP-Bundesfachausschuß Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie, dessen zahlreiche Anträge mit der Forderung nach mehr Geld – Steuergeld, unser Geld - für Forschung in Übertragungstechnologien auffällt).

Bereits 4 Monate nach dem Brunkhorstschen Auftakt öffnete sich der niedersächsische Landtag mit einem großangelegten Spektakel unter Aufmarsch zahlreicher hochkarätiger Experten dem Anliegen dieser Brunkhorstschen Bürgerinitiative "IG Hochspannung".

Ich habe die Parteien, den Landtagspräsidenten und wer weiß nicht wen in zahllosen Schreiben und Gesprächen aufgefordert, den vielen Bürgerinitiativen gegen Windräder die gleiche Aufmerksamkeit zu widmen - nur taube Ohren.

Ich habe beantragt, daß Bürgervertreter gegen Strompreistreiberei bei der Landtagsanhörung zu Wort kommen - nur taube Ohren.

Nun ist es so weit: die Gesetzesmaschinerie wird in Gang gesetzt (FAZ 13.10.2007: "Gabriel findet in Wulf einen Verbündeten"). ...

Die Folgen werden teuer für die Stromverbraucher.

Wir haben in Niedersachsen im Januar Landtagswahl, ich sehe keine Partei, die die Interessen der Bürger und Verbraucher vertritt, halte folglich keine für wählbar.

Was soll man mit einer CDU anfangen, die mit einem Minister vom Format eines Ehlen wichtige Bereiche dieses Landes verwalten läßt? Bitte lesen Sie seine Rede im Nds-Landtag unten. Die CDU wirbt dafür, daß auch andere Länder dem Beispiel Niedersachsens folgen sollen. Sie werden es mit Mithilfe von selbstbestellten Drückerkolonnen (selbstinszenierte Bürgerinitiativen plus NGOs) bestimmt schaffen.

Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun, eher mit Nötigung und Erpressung.

Im 4. Anhang [KF: hier nicht aufgeführt], wie FDP-Minister Hirche uns "aufgeklärte Verbraucher" für dumm verkaufen will mit einer Schein-Markttransparenz und einem Schein-Wettbewerb.

Hat jemand einen Aufschrei aus den Kreisen der FDP oder einer anderen Partei gehört zum Kungelgeschäft um die Einrechnung der Gratis-Zertifkate in den Strompreis?

RWE hatte Beschwerde eingelegt, weil die Regulierungsbehörde die Einrechnung nicht anerkennen wollte? Man hat sich kungelnd geeinigt, mit der Auflage an RWE, daß Stromlieferungen an die Industrie davon ausgenommen werden, (?teilweise?), wir Tarifkunden aber dürfen voll blechen.

Wo bleibt die Stimme unserer Volksvertreter? Warum machen wir es denen so leicht, uns, ihren Wählern, den ganzen Ballast ihrer Unsinns-Energiepolitik ans Bein zu binden?

Feststellung: Wir haben keine Verteidiger mehr in den Parlamenten!

Folglich wären wir mehr als schwachsinnig, diesen Leuten mit unseren Stimmzetteln den Auftrag zu verlängern.

Und die nächste Kungelei ist schon absehbar, Utz Claassen zieht bereits heftig alle Strippen: Den Ausstieg aus dem Atomausstieg will er verkungeln gegen den Ausbau der erneuerbaren Energien. Ist ja leicht so ein Geschäft, denn den Preis für den Ausbau der Erneuerbaren zahlen nicht die EVUs, sondern wir!

Politik und Stromwirtschaft werden sich genüßlich den doppelten Braten teilen.

Die Politiker lachen sich derweil kaputt, daß hier alle schön beschäftigt sind, am hingeworfenen CO2-Knochen rumzunagen. Woher sonst rührt der hochmütige Spott eines Raschkes? Umso ungestörter können sie Nägel mit Köpfen machen und ein Zwangsgesetz nach dem anderen ins Gesetzbuch bringen.

Wir sorgen uns hier um die Deindustrialisierung des Landes, derweil unsere Industrie mit den Volkszertretern paktiert und lieber an der Verschacherung von heißer Luft und einem scheinheiligen Öko-Image dicke verdient, als sich mit Konkurrenz und Markt herumzuschlagen.

Warum wohl macht der BDI einen Schnappauf zum Führer?

Warum wohl der VDA einen Wissmann?

Sie sind es, die die Weichen stellen in ihren Parteien für die staatsgarantierten Gewinne - auf unserem Rücken.

Wer meint, sich zum Verteidiger dieser Wirtschaft aufzuschwingen zu müssen, hat noch immer nicht begriffen, daß wir uns endlich selber helfen müssen, anstatt denen, die uns verraten – allen voran die oberscheinheilige Kernenergie-Wirtschaft – noch Schützenhilfe zu leisten.

Frau Merkel als eiskalte Machttaktikerin ist dabei, ihr Herrschaftsimperium klima-begründet mit Hilfe dieser Nutznießer zielsicher auszubauen. Systematisch demontiert sie gemeinsam mit ihrem "Hofstaat" die wichtigsten Säulen der Demokratie: den mündigen Bürger als Souverän und die Gewaltenteilung.

Sie führt uns in die Sklaverei!

Willige Helfer sind ihr alle Parteien, Wissenschaft, NGOs, Medíen, Wirtschaft, Stiftungen und all die staatlichen und halbstaatlichen Organisationen, die weder gewählt, noch dem Bürger Rechenschaft schuldig sind, wie Regulierungsbehörden, pseudowissenschaftliche Institute, DENA, Klima- und Energieagenturen, u.a.

Mit diesem Herrschaftsapparat will Frau Merkel die Gleichschaltung vollenden, bevor sich die Skepsis breit machen kann.

Sie ist damit schon ziemlich weit gekommen.

Wir müssen uns beeilen und uns endlich mit dem Kern des Geschehens beschäftigen, den Angriff auf unsere Bürgerfreiheit.

Das CO2 ist nur ein austauschbarer Vorwand.

Neben etlichen echten Wissenschaftlern haben wir Vaclav Klaus als deutlichen Mahner...

Als Gegner vor der UNO hatte Vaclav Klaus den deutschen Papst Benedikt XVI.. Mehr als peinlich, wie der Papst sich auf die grüne Welle schwingt und den Vatikan zum ersten "klimaneutralen" Staat der Erde machen will. (HAZ vom 22.9.2007).

Mein Beileid an alle Katholiken, derartigen „Hirten“ ausgeliefert zu sein.

Die Protestanten sind nicht besser dran, gerade wurde Monika Griefahn ins Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchtags berufen.

Was macht es da schon, daß sie als niedersächsische Unweltministerin ihrem Mann Michael Braungart mal eben 620 Millionen zuschustern wollte, (kein Schreibfehler, sechshundertzwanzig Mio. waren es tatsächlich)!

Braungart darf nun mit Hermann Scheer und Jakob von Uexküll, Hans-Peter Dürr, Bianca Jagger und Club-of-Rome-Präsident Prinz El Hassan Bin Tatal, den Weltzukunftsrat in Hamburg leiten.

Der Mensch soll der Ameise nacheifern, das ist Braungarts Ziel. Wir sollen zukünftig alle unseren Müll selber fressen. Essbare Möbelbezüge hat Braungart schon erfunden. Für ihn ist das Materialproblem noch viel ernster als das Energieproblem - da zeichnet sich schon die nächste Spielwiese für unsere Politiker ab, wenn das Thema Energie dereinst nichts mehr hergibt zum Abkassieren.

Die „Dritte industrielle Revolution“ soll nur noch zulassen, was „nützlich“ ist.

Und was „nützlich“ ist, das bestimmen zukünftig Leute wie Merkel, Scheer, Braungart und ein paar wenige andere.

Der Club-of-Rome will derweil von Hamburg in die „Stadt des Mammons“ (so die NZZ) ziehen, willkommengeheißen mit einem 1,8 Mio Franken Steuergeld-Geschenk, mietfreien Luxusunterkunft u.u.u.. Man will sich voll dem Thema „Zertifkatehandel“ widmen und sucht die Nähe von Banken und Versicherungen.

Abkassierer aller Länder vereinigt Euch – was hätte Karl Marx dazu gesagt?

Apropos:

Unkraut hat gute Chancen, seitdem wir nur noch „ökologisch“ ackern dürfen. Mein Garten ist voll von wucherndem Giersch und voll von Maulwürfen.

Mit Grüßen

Hanna Thiele

PS: Der Weiterverbreitung dieser Zeilen steht nichts im Wege.

Erdverkabelung von Höchstspannungsleitungen

Rede von Landwirtschaftsminister Hans-Heinrich Ehlen in Vertretung von
Umweltminister Hans-Heinrich Sander zum Entschließungsantrag von Bündnis
90/Die Grünen, Drucksache 15/4104 sowie zum Entschließungsantrag der SPD,
Drucksache 15/4108 Pressemitteilung Nr. 126/2007

Anrede, Ministerpräsident Wulff hat heute vor einer Woche den Entwurf eines Niedersächsischen Erdkabelgesetzes und damit verbundenen Änderungen zur Verordnung zum Landesraumordnungsprogramm vorgelegt, die sich in der Beratung befindet. Der Gesetzentwurf und die Verordnungsvorschläge sind in Zusammenarbeit mit Bundesumweltminister Gabriel entwickelt worden.

Kernstück des Regelungswerkes ist die Einführung von Planfeststellungsverfahren auch für Erdverkabelungen. Damit soll den Netzbetreibern die Möglichkeit eröffnet werden, auch die höheren Kosten von
Erdverkabelungen auf die Netzkosten umzulegen. Teilerdverkabelungen sollen zukünftig dann möglich seien, wenn durch eine Freileitungstrasse Mindestabstände zu Wohngebäuden nicht einzuhalten sind. Dies sind für Wohngebäude im Außenbereich 200 Meter und für den Innenbereich von Siedlungen 400 Meter. Auch bereits jetzt bestehende Landschaftsschutzgebiete dürfen nicht mehr durch Freileitungen gekreuzt werden.

In den Fällen, in denen eine Erdverkabelung keine höheren Kosten erwarten lässt, als bei der Errichtung und dem Betrieb einer Freileitung, werden zukünftig Planfeststellungsverfahren für die Erdverkabelung zugelassen. Damit können bei einem Gesamtkostenvergleich die technischen Vorteile der Kabelsysteme, die insbesondere aus geringeren Übertragungsverlusten resultieren, berücksichtigt werden.

Dies dient auch dem Klimaschutz, da damit weniger Strom erzeugt werden muss. (???)
Zukünftig werden Netzbetreiber in Niedersachsen die veränderten raumordnungsrechtlichen Vorgaben mit Mindestabständen und dem Ausschluss der Querung von jetzt schon vorhandenen Landschaftsschutzgebieten beachten müssen.

In den nun anlaufenden Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren sind diese Vorgaben von ihnen zu beachten. Den Genehmigungsbehörden stehen nun ausreichende Instrumente zur Verfügung, um auch in den Fällen, in denen Freileitungen gegen die landesrechtlichen Vorgaben verstoßen, zu kombinierten Trassen mit Teilstrecken in Verkabelungstechnologie zu kommen.

Auch für die Übertragungsnetzbetreiber können sich aus dieser neuen Handlungsmöglichkeit deutliche Vorteile ergeben. In vielen Fällen, in denen bei Freileitungstrassen Mindestabstände zu Wohngebieten nur durch große Trassenumwege erreicht werden konnten, werden nun kürzere und direktere Trassen ermöglicht. Auch dadurch werden Kosten vermindert und Umweltbelastungen verringert.

Auch für die Kabelhersteller entwickeln sich neue Chancen für den Einsatz von hocheffizienten und leistungsfähigen Kabelsystemen. Die Kabelhersteller werden zukünftig über ihre Preisbildung mit entscheiden, in welchem Umfange ihre Produkte beim Netzausbau berücksichtigt werden.

Niedersachsen übernimmt mit diesem Gesetz in Deutschland eine Vorreiterrolle und macht als erstes Land von der Gesetzgebungskompetenz Gebrauch, die Prof. Dr. Schulte von der Universität Dresden in einem Rechtsgutachten im Auftrage des Bundesumweltministeriums festgestellt hat. Der Bundesgesetzgeber hatte zwar mit dem Infrastrukturplanungs-beschleunigungsgesetz den Einsatz von 110 kV-Erdkabeln abschließend geregelt, aber die Planfeststellung für Höchstspannungserdkabel offen gelassen. Diese Regelungslücke wird nun landesrechtlich geschlossen.

Niedersachsen wirbt dafür, dass auch andere Länder diesen Weg gehen.

Wir laden in Übereinstimmung mit dem Bundesumweltministerium die betroffenen Kommunen, Bürgerinitiativen und alle von Trassenplanungen Betroffene dazu ein, die sich nunmehr ergebenden Handlungsmöglichkeiten auch gemeinsam zu nutzen. Mindestabstände zu Wohngebäuden können jetzt erheblich verbessert und Beeinträchtigungen von Landschaftsschutzgebieten ganz vermieden werden.

Für eine weitergehende Forderung nach einer Totalverkabelung gibt es keine bundesrechtliche Grundlage und keine Mehrheit im Bundestag und Bundesrat.

Lassen Sie uns gemeinsam die landesrechtlichen Handlungsspielräume ausschöpfen und entsprechende Regelungen im Interesse der Menschen im Lande (Anm.: welcher Menschen?)
zügig verabschieden. Die Fraktionen des Landtages haben hier die Möglichkeit, zu beweisen, dass die Politik auch in Wahlkampfsituationen zu gemeinsamen und schnellen Handeln fähig ist. Dies erwarten die Menschen von uns - Enttäuschen wir sie nicht.

ID (Für Rückfragen): 41979734

Öko-Schweinereien in der FDP-Führung

Am 01.05.2009 um 23:04 schrieb (Ein Parteifreund) an den Generalsekretär der Freien Demokratischen Partei:

Lieber Parteifreund Dirk Niebel,
ich erhielt auf Umwegen ihr unten kopiertes Schreiben, zu dem ich folgendes bemerke:

Die von ihnen auf Seite 61 geforderten bis 80 % CO2-Reduktion schaden unnötig der Wirtschaft. Wie ihnen und anderen Spitzenpolitikern der FDP hinreichend mitgeteilt, erwärmt CO2 nicht die Erde. Klimaschutz gibt es nicht.Die FDP als Partei der Vernunft sollte die Irreführung der Öffentlichkeit nicht unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
(Ein Parteifeund)

aus Dirk Niebels Schreiben:

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 19. April 2009.

Wir verfolgen die wissenschaftlichen Entwicklungen auf dem Feld der Klima- und Umweltforschung sehr genau und lassen neue Erkenntnisse in unsere Arbeit und in unsere Programmatik einfließen. Unabhängig von den weiteren Entwicklungen in diesem Bereich wird sich die FDP weiterhin für einen marktwirtschaftlich vernünftigen Umgang mit knappen Ressourcen einsetzen.

Die FDP macht sich stark gegen die sich immer weiter ausweitende Ökodiktatur. Man kann den Menschen nicht vorschreiben, wie sie zu leben  haben und diese Bevormundung mit Zwecken des Klimaschutzes rechtfertigen. Wir sind für einen rationalen Umgang mit diesem Thema und setzen uns vor allem für eine ideologiefreie Forschung ein, um die zukünftigen Probleme angehen zu können. Denkverbote, wie sie immer wieder durch die anderen Parteien aufgestellt werden, sind hier fehl am Platze und werden von der FDP kritisiert. Unabhängig von der Belastbarkeit oder dem inhaltlichen Gehalt des Begriffs „Klimaschutz“ kommt das Wahlprogramm leider nicht ohne diese in der Tat erläuterungswürdige Vokabel aus, wenn es keine Flanken für die Agitation der Gegenseite öffnen soll.

Ich würde mich freuen, wenn Sie die FDP im Wahljahr 2009 unterstützen würden.

Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel

Gabriele Kwiatkowski, Büro des Generalsekretärs der Freien Demokratischen Partei
Dirk Niebel MdB

FDP-Bundesgeschäftsstelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Tel. 030/28 49 58 81
Fax: 030/28 49 58 82

Darauf ein weiteres Schreiben:

-----Original Message-----
Date: Sat, 02 May 2009 09:37:09 +0200
Subject: Re: FDP-Bundesparteitag
From: Hanna Thiele hanna.thiele@web.de
To: "MdB (FDP) Dirk Niebel" dirk.niebel@bundestag.de

Sehr geehrter Herr Niebel,

(Der Parteifreund) weist mit Recht daraufhin, daß "Klimaschutz" nicht möglich ist, da die Natur den Verlauf des Klimas bestimmt.Die FDP wird es schwer haben bei den Selberdenkern, wenn sie aus rein ideologischen Ansätzen Forderungen ableitet, die die Rechte der Bürger gravierend beschneiden."Liberal" kann man so etwas gewiß nicht nennen. Informieren Sie sich bitte selber über den Stand der Wissenschaft:

Links:
------
[1] http://www.heartland.org/events/NewYork09/proceedings.html
[2] http://wattsupwiththat.com/2009/03/30/lindzen-on-negative-climate-feedback
[3]http://www.fraserinstitute.org/commerce.web/product_files/CriticalTopicsinGlobalWarming.pdf
[4] http://www.sepp.org/publications/NIPCC_final.pdf
[5] http://www.klimamanifest-von-heligenroth.de
[6] http://www.wilfriedheck.de

(Der Parteifreund) irrt in einem Punkt. Es ist nicht die Wirtschaft, die die Kosten der von der FDP geforderten CO2-Reduktionen zu tragen hat, es sind die Bürger als Verbraucher - unsere Wähler - an denen alles hängenbleibt. Und warum will die FDP das bürokratieaufbauende und kostentreibende Zertifikatewesen nun auch noch vorreitend zu den anderen ideologischen Parteien ausweiten auf Verkehr und Wärme? Wie paßt das zur freien Marktwirtschaft?

Das Zertifikatewesen ist doch nichts anderes als zweites Einnahmesystem der Staatsbürokratie! Obendrein nützt es der Finanzwirtschaft und skrupellosen Abkassierern vom Schlage Al Gores. Noch vertrauen unsere Wähler darauf, daß die FDP für Steuersenkung und Bürokratieabbau steht.Ist dieses Vertrauen gerechtfertigt?

Für Antwort wäre ich dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
Hanna Thiele

Ulmenweg
330952 Ronnenberg - Benthe
Tel: 05108 2081 Fax: 05108 2083

Das ließ mich nicht ruhen und so schrieb ich am 2.05.09 an Frau Thiele:

Sehr geehrte Frau Thiele,

das ist schon ein starkes Stück, ausgerechnet einen FDP-Generalsekretär zur wissenschaftlichen Wahrheit zu ermahnen! Wir sollten doch wissen, daß Parteipolitik zuallererstmal Machterhalt um jeden Preis bedeutet.

Das klappt aber nur, wenn die Kohle stimmt. Und die stimmt nur, wenn Geld in die Parteikasse kommt. Genau dafür sind die Lobbyisten zuständig. Und diese sind heutzutage die Ökoabsahner, die CO2-Abzocker, die Klimaschutzkriminellen - alles reißendste Wölfe im lockigsten Schafsgewand und seit jeher die eigentlichen Policymakers. Haben nicht ein Genscher (IM Tulpe?) und sein Dr. Hartkopf genau diese ökommunistische Linie erstmal in die bundesdeutsche Nachkriegspolitik eingefädelt?

Ein Generalsekretär weiß, was zu tun ist und handelt entsprechend. Die ergiebigsten Parteispender müssen am besten bedient werden, der Rest - und dazu gehört neben den Wählern auch die Wahrheit und die Wissenschaft - ist und war schon immer wurscht.

Den Trick, nicht nur Wasser zu predigen und Schnaps zu trinken, sondern auch aus käuflich-korrupten Wissenschaftlern den der wehrlosen Öffentlichkeit bestverkäuflichsten Bedienmechanismus für die lieben Parteispender zu konstruieren, zelebriert die Koalitionsregierung derzeit mehr als deutlich. Die FDP unter den gegebenen Bedingungen wird sich dem NIEMALS entgegenstellen - und hat es auch in ihrer Vergangenheit nie getan.

Hochachtungsvoll

Konrad Fischer
Maßlos enttäuschter Altliberaler

--
Dipl.-Ing. Konrad Fischer, Architektur- u. Ingenieurbüro
Hauptstr. 50, 96272 Hochstadt a. Main
Tel.: 09574-3011, 0170-7351557, Fax: 09574-4960

Darauf schrieb mir der Parteifreund, worauf Frau Thiele konterte:

Was ist die FDP - Eine liberale Partei oder eine stramm geführte Partei von Ideologen?

Lieber (FDP-Parteifreund),

Du schreibst:

"Sie kritisieren die FDP. Dann könnte man meinen, die anderen wären besser. Sind sie aber nicht. Man kann denen auch nicht eigene Ziele vorhalten. Sie sind rundumresistent. Ich kenne des Rätsels Lösung nicht. Da ist ein Gemisch von Ignoranz, Gewinnsucht, Opportunismus, Gläubigkeit, kurzum ein Fall für Verhaltensforscher."

Was ist das für ein geringer Anspruch eines Liberalen, sich hinter den Fehlern der anderen Parteien zu verstecken! Weiß hier in der FDP eigentlich keiner mehr, was Parlamentarismus bedeutet, so wie ihn die Verfassung vorsieht? Im Parlament sollen die politische Gegner zusammenkommen, in der Debatte ihre Argumente vertreten, um zu einer politischen Mehrheitsfindung zu kommen.

Und was haben wir in der Praxis? Einen Haufen von Marionetten, die abnicken, was ihnen "Ungewählte" zum Abnicken vorsetzen, nur damit sie selber und ihre Partei weiter an Macht und Pfründen teilhaben können, die sie auf Kosten der Bürger ständig ausweiten. Man nennt sie "Volksvertreter", dabei sind es doch nur gewissenlose Selbstbediener.

Warum gibt es in der FDP keine Möglichkeit der Parteibasis, mit ihren MdBs und  ihrer Parteispitze ins Gespräch zu kommen und in den Parteigremien parteidemokratisch mitzubestimmen, was an Forderungen in den Anträgen landet? Du schreibt, es sei Dir ein Rätsel.

Je mehr ich mich mit der Geschichte der FDP beschäftige, um so mehr glaube ich, des Rätsels Lösung in der Person Hans Dietrich Genschers gefunden zu haben. Konrad Fischer deutete schon hin auf das Gemunkel um Genschers Stasi-Auftrag als IM Tulpe.

Moskau erwartete eine Politik in ihrem Sinne und setzte "Perspektivagenten" an, die freiheitliche FDP (und nicht nur die) zu unterwandern und die alte national gesinnte FDP-Spitze zu verdrängen. Die FDP hievte 1966 unter einem lächerlichen Vorwand (Ablehnung des Steuerkompromisses) die SPD in die Regierungsverantwortung, Brandt wurde Außenminister und sein Vertrauter Bahr begann sofort, die Ostverträge nach sowjetischen Vorstellungen vorzubereiten.
1969 schafften SPD und FDP den Wahlsieg und  Genscher fing als Innenminister sofort damit an ("der Bundesinnenminister als die natürlich Mutter allen Verwaltens" schreibt Genscher in seinen Erinnerungen), die Krake "Umweltbürokratie" aufzubauen, deren alleserdrückende Arme in alle Bereiche und alle Kompetenzen übergeordnet reinwirken, seien es Kompetenzen der Länder oder anderer Ressort, sei es die Funktion der freien Marktwirtschaft.

Auf der Strecke blieb die Gewaltenteilung, das Fundament unserer freiheitlichen Ordnung.

Genschers Zöglinge, die Umweltbürokraten, steuern seitdem die Politik.

Sie rufen Bürgerinitiativen ins Leben, versorgen sie mit Geld und Argumenten, damit sie mit Schein-Bürgerwillen Druck auf die Volksvertreter ausüben ersetzen Naturwissenschaft durch soziologenabhängige Scheinwissenschaft üben Druck aus auf die freien Medien beeinflussen die Justiz.

Die FDP billigt und stützt  demokratiefeindliche Ansätze, die im Namen von Öko daherkommen, selbst wenn sie gravierend an den Säulen der Verfassung sägen. Die "Rechtsstaatspartei" FDP ist in Wirklichkeit Vorreiter der Öko-Bürgerentrechtung.

Genscher schreibt in seinen Erinnerungen: "Eine energische Förderung alternativer Energien erschien mir immer dringlicher. Bis heute allerdings geschieht dies nicht in ausreichendem Maße. Mehr noch: Von einer Wettbewerbsneutralität bei der staatlichen Förderung der verschiedenen Energieträger kann keine Rede sein. Die alternativen Energien wurden und werden vielmehr als Stiefkinder behandelt, und das, obwohl in diesem Bereich die Zukunft liegt".

Walter Hirche hat Genschers Wünsche umgesetzt, als Wirtschaftsminister unter Albrecht, als Wirtschaftsminister unter Wulff. Schon als Staatssekretär der Umweltministerin Merkel hat er 1997 das EEG vorbereitet mit seinen Privllegien für die Windbranche.  Trittin hat diese EEG-Vorarbeiten bereitwillig übernommen und gekrönt mit dem Schlußstein der irrsinnigen Solarvergütung - "das ist im Kapitalismus so üblich" hat er diese Privilegien höhnisch kommentiert gegenüber dem Manager-Magazin.

FDP-MdB Angelika Brunkhorst setzt Hirches Wirken fort und hievt eine Privilegierung nach der andere für die windige Branche ins Gesetzbuch.

Nachdem nicht zuletzt dank FDP-Wühlerei der Ausbau der Netze utopisch teuer werden wird - und trotzdem Windstrom nicht verbundnetztauglich macht - wird nun das nächste Steckenpferd gesattelt, das Elektro-Auto. Nach bewährtem Muster wird ein neuer Wahn geschürt, nur damit die Pleite des unsteten Windstromes mit Millionen von Auto-Batterien überspielt wird, die dann zwangsweise den Windstrom aufnehmen müssen, den keiner braucht und keiner haben will. Auf der Hannover-Messe wurde voller Stolz schon der EU-Stecker zum Laden von E-Fahrzeugen vorgestellt, 3-phasig, 400 Volt, 63 Ampere. Christian Bartsch hat dazu 2 gute Artikel geschrieben, ... "Elektroauto" erschien in der FAZ vom 25.4.2009.

Und was steht im Deutschlandprogramm der FDP?

"Weitere Schlüsseltechnologien sind wasserstoffgetriebene Brennstoffzellen und Elektroantriebe. Gerade Elektroantriebe können umweltfreundliche Mobilität ermöglichen und zugleich Windstrom in den Fahrzeugen speicherfähig machen. Damit erhalten die erneuerbaren Energien einen großen Schub".

Im politikgestützten Blatt "energiespektrum" wird schon von 45 Millionen Elektrofahrzeugen gesponnen, nur um die Mißgeburt Windstrom zu retten.
Eine Illusion wird von der nächsten übertroffen, das Nachlaufen einer Utopie wird zum Weg in den Abgrund.

Ich frage Dirk Niebel, wer diese Forderungen in den FDP-Antrag geschrieben hat, der auch noch unter dem verlogenen Titel "Mehr Lebensqualität durch mehr Freiheit" daherkommt.

Lieber (Parteifreund), Du kannst diese Zeilen gern weitergeben. Wenn wir FDP-ler es nicht schaffen, eine parteiinterne offene Diskussion in Gang zu bringen, dann wird man vor dieser illiberalen realitätsvergessenen FDP warnen müssen, denn Irrationalität gepaart mit  hinterhältige Durchtriebenheit aus Profitgründen ist gefährlicher als "nur" betonköpfige Ideologie.

Wir sind nicht einzigen, die mit der Richtung der FDP unzufrieden sind, lies bitte, was die Parteifreunde Werner Bruns und Markus Müller am 28.4. in der FAZ schrieben. Sie sprechen von "Pflicht zur Freiheit"!, "Die bürgerliche Gesellschaft ist ohne den politischen Liberalismus nicht denkbar, er ist ihre Entstehungs- und Bestehensbedingung" schreiben sie.

Wenn diese FDP nichts mehr weiß von Liberalismus, dann brauchen wir eine neue liberale Partei.

Sehr geehrter Herr Niebel - bitte sagen Sie etwas dazu, wofür die FDP steht.

Viele Grüße
Hanna Thiele

Kopie: FDP-Generalsekretär Dirk Niebel und andere interessierte Empfänger

Thiele Aktuell 10/09 zu den perversen Schweinereien, mit denen uns die Politik und evangelische Kirche beim Neuaufstellen der neuen Bundesregierung weiter abzocken will:

Lieber Herr Dr. P...,

wenn Sie es mir noch immer nicht glauben wollen, daß die Westerwelle-FDP eine Mogelpackung ist, dann glauben Sie es wenigstens der FAZ. Die FAZ nennt sie nicht Mogelpackung, im heutigen Leitartikel von Peter Carsten wird Sie als "Traumschiff" bezeichnet. Ich sehe die FDP eher als Albtraumschiff, weil ich sie als Seelenverkäufer erlebt habe - ich habe darüber oft genug berichtet.

Gerade habe ich anläßlich einer Tagung (Von Dreckschleudern zu Klimaschützern? Hoffnungsträger CCS-Technologie)im Kloster Loccum erleben dürfen, wie ein weiteres Gesetz zur Verteuerung des Stroms auf scheindemokratischem Wege doch noch ins Gesetzbuch gebracht werden soll, das CCS-Gesetz (Carbon Capture and Storage), das im alten Bundestag scheiterte und nun schnellstens Gesetzeskraft erhalten soll.

"CCS verdoppelt die Gestehungskosten von Strom aus Kohle" gab der Vattenfall-Vertreter auf meine Frage zur Antwort! Auch dieses Gesetz hat die FDP aus Gründen vorangetrieben, die weder im Gemeinwohl noch im Wohl der Bürger liegen. Ähnlich hat sie am EEG und am Erdkabelgesetz gestrickt, beim Zertifikatewesen läuft und lief es genauso.

Wenn schon ein Solms resigniert gegenüber einer Parteipotentatenkarikatur wie Westerwelle, was wollen Sie dann erreichen? Westerwelle kümmern nicht die Fakten, er achtet weder Demokratie noch Parteidemokratie, noch Freiheit der Wissenschaft. Er duldet nur Leute an seiner Seite, die ihn nicht stören, Leute die es gewohnt sind, Diener anderer Herren zu sein

Gestern im Kloster Loccum sagte Dr. Thomas Schaak, Umweltbeauftragter der Nordelbischen Kirche auf dem Podium: "Wer jetzt noch skeptisch ist, ist entweder dämlich oder böse".

Ich war die einzige "Dämliche und Böse" in dieser erlauchten Runde von 54 "Guten", die keinen Hehl daraus machte, daß es "gut" ist, mit dem Klima Geschäfte auf Kosten der kleinen Leute zu machen. Auch die Wirtschaftskreise sind nicht dämlich, sie haben sich Wohl oder Übel auf die Seite der Nutznießer geschlagen und tun alles, die Gesetzgebung möglichst so zu beeinflussen, daß der Schaden nicht an ihnen hängenbleibt.

Und weil sie merken, daß die Ersteigerung von Zertifikaten kalkulatorisch schwer zu handhaben ist bei der Entscheidung über große Investitionen wie dem Bau von Kraftwerken, tendieren sie eher zu einer CO2-Steuer. Demnächst wird die neue Regierung sagen, "Tut uns leid, daß alles teurer wird, aber "die Wirtschaft verlangt eine CO2-Steuer".

In Loccum wurde wieder klar, daß die Klimapolitik überhaupt nicht dem Ziel der CO2-Reduktion dient, sondern lediglich dem Ziel eines radikalen Systemwechsels, hin zu 100 % erneuerbare Energien, einhergehend mit Abkassieren des Staates.

Würde die Klimapolitik der CO2-Reduktion dienen, würde man das Angebot der Stromwirtschaft, mit  CO2-Abscheidung bei der Kohleverstromung zur Erreichung der Reduktionsziele beizutragen, nicht behindern, verzögern bis boykottieren. Für diesen folgenschweren Systemwechsel hat Genscher 1969 den Grundstein gelegt, hat die Vorarbeiten geleistet, daß physikalische Gesetze von "Umwelt-Kommissaren" überprüft, zensiert und auf den Kopf gestellt werden können.

Ingenieurswissen bei den Stromversorgern wurde Soziologen-Physik vorgeschaltet, was Gespenster wie "erneuerbare Energien" und "erneuerbare Wärme" hervorgebracht hat, denen die FDP gesetzliche Privilegien hinterherwarf.

Dementsprechend arbeiten die Firmen heute, auch sie verkaufen Gespenster - und können wohl kaum anders, wenn sie nicht pleite gehen wollen.

Zur Absicherung, damit die Wirtschaft nicht aufmüpfig wird und den Schwindel enttarnt, hat Genscher mit der geistigen Orientierungslosigkeit der Öffentlichkeit gleich das Beißhunde-Wesen der NGOs mit eingeführt. Deren "gelungenste" Exemplare, Greenpeace und Greenwatch waren auch in Loccum vertreten und durften ausgiebig bellen.

 * Greenpeace drohte, noch mehr Druck zu machen, verlangte gar ein "Kohleausstiegsgesetz"
 * Greenwatch kündigte an, daß zukünftig alle industriellen Prozesse mit der CO2-Abscheidung beaufschlagt werden sollen, von Zement bis Stahl. "Aluminium sei ja schon weg", sagte der Politische Geschäftsführer von Greenwatch, der eigentlich in Bali sein sollte, aber wegen der Wichtigkeit dieser Veranstaltung hierblieb.

Die anderen Industriezweige werden diese "Hunde" auch noch verbellen, sie hatten schon die Meldung aus Bali, daß Kopenhagen nicht gelingen werde, der Elefant (die USA) sei zwar "schon im Laden", würde sich aber nicht bewegen. Also wurden für Kopenhagen die Fristen verlängert, um den Mißerfolg zu verschleiern - und es wurde gleich die "Nach-Kopenhagen-Konferenz" angesetzt, um dann Nägel mit Köpfen zu machen. Westerwelle als neuer Außenminister hätte dann Zeit gewonnen, mitzuschieben.

Dr. Thomas Schaak, der in die  Hetze gegen die Stromversorger einstimmte, sagte "Wir schaffen Realität durch Sprache". Greenpeace wird weiter gegen Kohle und Kernkraft hetzen und es schaffen, die Stromerzeugung gravierend zu beschädigen. Wir werden vom "Wunder der Neuzeit" leben müssen, der "verbalen Stromerzeugung".

Wer sich dann wundert, daß er  kalten Kaffee trinken muß, ist selber Schuld, daß er so blind war, in der FDP nicht die rot-grüne Mogelpackung zu erkennen.

Ich empfehle hier nochmal, das Buch von Torsten Mann zu lesen, "Rote Lügen in grünem Gewand".
Torsten Mann weist an Dokumenten nach, daß in Moskau schon 1956 der Marxismus kreativ weiterentwickelt wurde, vom Klassenkampf zu einer neuen Vorstellung von "Humanismus". Dazu muß die Volkspsyche verändert werden, um über "Geohygiene" die Unterschiede der sozialen Struktur zu eliminieren. Die Veränderung der deutschen Volkspsyche ist bereits gelungen, wir sind zum grünen Vorreiter des alten roten Adams geworden.

Mit Westerwelle ist Genscher wieder auferstanden nach seinem rätselhaften Rücktritt 1992, als im BBC und in ausländischen Medien berichtet wurde, Genscher sei als Stasi-Perspektivagent  mit dem Decknamen "Tulpe" enttarnt worden. In einer Schweizer Publikation war zu lesen, daß Putin, der damals in Dresden gewesen sei, sein Führungsoffizier war.

Am derzeitigen Wahn von erneuerbaren Energien zeigt sich: Der Einfallsreichtum, die Menschen auf immer neuen Wegen in die gleiche Fall zu locken, ist tatsächlich ewig erneuerbar. Vielleicht habe ich den Fehler gemacht, nicht schrill genug gewarnt zu haben vor der rot-grünen Westerwelle-Genscher-FDP, vielleicht hätte ich einfach schreiben sollen: "Verhütet Westerwelle".

Viele Grüße
Hanna Thiele

Weiter: Bürgerwiderstand 9

Martin Durkin: The Great Global Warming Swindle, CD mit dem sensationellen Klimaschocker-Film, der die mediale Aufklärung rund um den Ökoterrorismus kräftig anfeuerte.

Empfohlene und weiterführende Literatur der Ökokritiker / Klimaleugner / Klimaschutzskeptiker:




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